Anfang Mai hat die BI Vinxel auf der Grundlage der bis dahin bekannten Beschlussvorlage zum B-Plan 50/18 (https://sdnet.koenigswinter.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaNLDKtG4fXwxOtbyx8ezCE) eine Stellungnahme erarbeitet. Diese wurde anschließend den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (ASUK) zugeleitet mit der Bitte um ein Gespräch. Dieser Austausch findet gerade in diesen Tagen statt.
Wer in der Einwohnerfragestunde des Stadtrates am 24. April 2023 mit dabei war, traute kaum seinen Ohren. Welche Antwort hatte der Bürgermeister da gerade auf eine Frage eines Mitglieds der Kapellengemeinde verlesen? Abbrucharbeiten gestoppt? Untere Denkmalbehörde hat Abbrucherlaubnis nicht erteilt? Wegen Gefährdung der Kapelle? Also bisheriger Abbruch ohne Erlaubnis?
Realsatire? Genau so gelaufen, wie man sich einen solchen Abbruch im dümmsten Fall vorstellt, wie er in einem schlechten Film im ZDF am Sonntagabend laufen könnte und wie wir schon mal eher im Spaß vermutet haben: Der Baggerfahrer wird einfach dran schuld sein.
Bereits auf der Tagesordnung des ASUK (Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz) am 8. März 2023 stand unter Punkt 4.6 der Bebauungsplan Nr. 50/18 „Kapellenweg West/ Holtorfer Straße“, zu finden auf https://sdnet.koenigswinter.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaNLDKtG4fXwxOtbyx8ezCE. Doch der Investor hatte seine Unterlagen erst so kurz vor der Sitzung eingereicht, dass nicht einmal die Verwaltung selber eine vollständige Prüfung vornehmen konnte. Die Anlagen zu diesem TOP 4.6 waren mit über 350 Seiten auch recht umfangreich. So beschloss man eine Verschiebung dieses TOP auf die nächste Sitzung am 24. Mai 2023. Auch Bürgerinitiative und Bürgerverein Vinxel hatten eine entsprechende Bitte an die Fraktionen geschickt.
Auf der Sitzung des ASUK am 8. März 2023 soll unter TOP 4.9 mit Sitzungsvorlage 21/2022 die Verlegung der Haltestelle Vinxel Kapelle von der Holtorfer Straße in die Vinxeler Straße auf den Weg gebracht werden. Als Grund dafür wird unter anderem die Sitzungsvorlage 276/2022 genannt, die als TOP 4.6. ebenfalls am 8. März auf der Tagesordnung steht. Bis jetzt, acht Tage vor der Ausschusssitzung, ist aber keinerlei Inhalt veröffentlicht.
Wir kennen nicht den Grund dafür. Aber eine solche Situation kommt uns bekannt vor. Es bleibt der Eindruck, dass man Information über allzu strittige Themen gerne möglichst spät erst veröffentlicht. Sollen damit rechtzeitige Reaktionen aus der Bürgerschaft hintertrieben werden?
Die Bürgerinitiative und der Bürgerverein Vinxel haben jedenfalls in einem Schreiben an die Fraktionen, darum gebeten, den TOP 4.9 nicht abschließend zu beraten und keine Beschlüsse zu fassen.
Nun ist es fast einen Monat her, dass die Vinxeler ihre Meinung zum Entwurf der Investorin SHP Vinxel GmbH geäußert haben. Eine ganze Reihe davon hat uns ihre Stellungnahme weitergeleitet, sie finden sich auf der Seite www.bi-vinxel.de/stellungnahmen/.
Es lohnt sich, diese Stellungnahmen einmal zu studieren. Ganz unterschiedliche Ansätze gibt es hier: städtebauliche, juristische, architektonische, demographische, historische, soziologische …
Bei der 17. Stellungnahme gibt es z.B. Verweise auf andere Kommunen, darunter auch das nachfolgende Beispiel. Wohlgemerkt: Das ist natürlich nicht die Lösung für Vinxel, es soll nur zeigen, dass zeitgemäßes Bauen auch möglich ist, wenn gleichzeitig der Charakter der Bestandsbebauung weitergeführt wird.
Nun ist sie raus, die Stellungnahme der Bürgerinitiative zum Bebauungsplan 50/18. Viele Bürger haben uns in den letzten Tagen auch ihre persönliche Stellungnahme zukommen lassen. So haben wir auch eine bessere Möglichkeit, hinterher zu prüfen, wie die Anregungen in den weiteren Projektablauf eingeflossen sein werden. Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen.
Und noch eine beeindruckende Nachricht. In den letzten Tagen der Bürgerbeteiligung hat es noch eine Unterschriftenaktion gegeben, diesmal nicht von Bürgerinitiative oder Bürgerverein, sondern auf Initiative einer einzelnen Person. Viellleicht haben Sie ja auch unterschrieben. Dabei wurde gefordert, der Investor möge einen deutlich verbesserten Plan vorlegen, weil der alte in zu vielen Einzelheiten als unzureichend angesehen wird. Das Ergebnis: 330 Vinxeler haben in den wenigen Tagen unterschrieben, das ist etwa ein Viertel der erwachsenen Bürger. Grandios.
Haben Sie schon Ihre Stellungnahme zum Bauprojekt „neue Ortsmitte Vinxel“ abgefasst? Haben Sie schon Ihre Anregungen und Bedenken zu Papier gebracht? Sie haben noch Zeit bis Donnerstag, den 3. November 2022 um 23:59 Uhr.
Sollten Sie immer noch überlegen, was Sie dazu schreiben könnten, welche Bereiche Ihre Zustimmung oder Ablehnung finden könnten, dann holen Sie sich Anregungen aus der Stellungnahme unserer Bürgerinitiative. Das ist noch ein Entwurf, da wird in den nächsten Tagen noch einiges ergänzt oder geändert werden. Aber greifen Sie einfach zu, nehmen Sie sich das, was Sie brauchen. Abschreiben ist ausdrücklich erlaubt.
Nach dem offiziellen Start der frühzeitigen Bürgerbeteiligung am 21. September 2022 bieten Bürgerinitiative und Bürgerverein, wie bereits angekündigt, Sprechstunden an, in denen Sie sich intensiver mit den Planungsunterlagen befassen können. Proportionen und Zuordnungen können an unserem Massenmodell eingehender betrachtet werden.
Die nächsten Sprechstunden:
Samstag, 23. September 2022 von 11 Uhr bis 13 Uhr
Mittwoch, 28. September 2022 von 18 Uhr bis 20 Uhr
Mittwoch, 5. Oktober 2022 von 18 Uhr bis 20 Uhr
Samstag, 8. Oktober 2022 von 11 Uhr bis 13 Uhr
Mittwoch, 12. Oktober 2022 keine Sprechstunde
Samstag, 15. Oktober 2022 von 11 Uhr bis 13 Uhr
Mittwoch, 19. Oktober 2022 von 18 Uhr bis 20 Uhr
Samstag, 22. Oktober 2022 von 11 Uhr bis 13 Uhr
Mittwoch, 26. Oktober 2022 von 18 Uhr bis 20 Uhr
Samstag, 29. Oktober 2022 von 11 Uhr bis 13 Uhr
Mittwoch, 2. November 2022 von 18 Uhr bis 20 Uhr
jeweils im Bürgerkeller, Holtorfer Straße 1 (Eingang an der rechten Schmalseite des Hauses bei der Bushaltestelle)
Änderungen vorbehalten
Fragen und Anregungen bitte an
Michael Dreesbach – mdreesbach@gmx.de – 01573 24 64 185